In Ergänzung zum Newsletterbeitrag 04/2011 soll im Folgenden auf die Änderung des DB-Modells seit Flexi-II und die Erfahrungen bei der Umsetzung bzw. der Inanspruchnahme eingegangen werden. Am Schluss steht ein Ausblick und die mögliche Weiterentwicklung des Modells.

Das Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen („Flexi-II-Gesetz“) lässt in diesen Fällen eine Anlage der Beiträge zu Gunsten einer stark aktienlastigen Strategie zu. Jede Menge Potential für individuelle Enttäuschung also und die Option, den Arbeitgeber für etwas haftbar zu machen, was der persönlichen Einflussnahme doch so offensichtlich entzogen war. 

Im Jahr 2008 haben die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie und die beteiligten Arbeitgeber tarifpolitisches Neuland betreten: Durch den Tarifvertrag „Lebensarbeitszeit und Demografie“ sollten die Herausforderungen des demografischen Wandels erstmals aktiv angenommen werden. Ein zentrales Element dieses Tarifvertrages ist der sog. Demografiefonds.

Im ersten Teil unseres Newsletter-Beitrags zu diesem Thema haben wir ausgeführt, inwieweit der demografische Wandel einen Trend zur verstärkten Nachfrage nach verkürzten Arbeitszeiten durch die Arbeitnehmer führt und welche Auswirkungen dies auf die Ausgestaltung von Zeitwertkonten-Vereinbarungen haben sollte. In diesem zweiten Teil geht es nun um die daraus resultierenden Anforderungen an die Gestaltung von Schichtmodellen und um Lösungsbeispiele dafür.

Das Ziel von Zeitwertkonten ist die Inanspruchnahme der Wertguthaben im Rahmen einer Freistellung. Bei der Freistellung handelt es sich - im Gegensatz zum Störfall - um die planmäßige Inanspruchnahme des Wertguthabens.

Bereits ab dem Jahr 2000 gab es im Deutsche Bahn Konzern (DB Konzern) Überlegungen zur Einführung eines in Geldwerten geführten Langzeitkontos. Der DB Konzern befand sich zu diesem Zeitpunkt in einem harten Sanierungsprozess, so dass mit der Einführung von Langzeitkonten im Wesentlichen zwei Zielstellungen verbunden waren.

Betriebliche Zeitwertkontenmodelle erhalten in der Praxis immer mehr Bedeutung. Wesentliche Zielsetzungen dieser Modelle sind die Bewältigung zukünftiger demografischer Herausforderungen sowie die Substitution von Altersteilzeitmodellen, die nach dem Jahr 2009 nicht mehr durch die Bundesagentur der Arbeit gefördert werden.

Mit Erlass vom 09.08.2011 dehnt die Finanzverwaltung NRW das Erfordernis einer Zeitwertkontengarantie in speziellen Konstellationen auch auf sog. Flexi- und Gleitzeitkonten aus, die als „Nicht-Zeitwertkonten“ im Sinne des § 7b SGB IV grundsätzlich nicht in den Anwendungsbereich des BMF-Schreibens vom 17.06.2009 fallen würden.

Der demografische Wandel beherrscht die deutschen Medien nun schon seit Jahren. Vor allem deutsche Unternehmen sehen innerhalb der größten Volkswirtschaften Europas die demografischen Veränderungen neben der Globalisierung und dem technischen Wandel als eine der größten Herausforderungen unserer Zeit

In diesem Artikel wollen wir die Umsetzung eines Zeitwertkontos insbesondere im Hinblick auf den Einbehalt von Gehaltsbestandteilen und Zeitguthaben darstellen. Außerdem wird der Abbau des Zeitwertkontos über eine Freistellung beziehungsweise den SV-rechtlichen Störfall dargestellt.