Die Rechengrößen 2025 in der Sozialversicherung sind da! Sie werden jährlich an die Einkommensentwicklung des vergangenen Jahres angepasst und im Jahr 2025 angehoben.

Im Wahljahr 2024 hat auch die Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten einen neuen Vorstand gewählt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 19.11.2024 wurde ein neuer Vorstand des Verbandes gewählt.

Aus dem Referentenentwurf zum BRSG 2 ist nunmehr ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung geworden.

Wir begrüßen einige der geplanten Neuregelungen zu Zeitwertkonten im BRSG II.

Der Referentenentwurf zum Zweiten Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG II) enthält im modifizierten § 7c SGB IV nun eine Klarstellung, wonach Wertguthaben und Flexirente (sowohl als Voll- oder Teilrente) gleichzeitig genutzt werden können, um eine etwaige Arbeitszeitverringerung im Alter finanziell möglichst rentenschonend abzufangen.

Das LAG Berlin-Brandenburg bestätigt in seiner Entscheidung 1 Sa 1108/23 vom 16.02.2024 die Kürzung des Jahresurlaubs bzw. dessen Nichtentstehung bei temporärer Freistellung aus einem Wertguthaben nach dem Grundsatz „pro-rata-temporis“ und schließt sich damit der EUGH-Rechtsprechung zum Urlaub bei Zeiträumen mit Arbeitsfreistellung an.

Mit Urteil vom 03.05.2023 (AZ.: IX R 25/21) hat der Bundesfinanzhof (BFH) klargestellt, dass Abfindungen als Kompensation für den Verlust des Arbeitsplatzes auch dann keinen Lohnzufluss beim Arbeitnehmer auslösen, wenn sie auf Basis einer wohl rechtsunwirksamen Vereinbarung über die Zuführung zu einem Wertguthaben oder einer Übertragung dieses Guthabens an die Deutsche Rentenversicherung Bund verwendet werden.

Der nachfolgende Beitrag ist eine Analyse der Besprechungsergebnisse des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit vom 23.11.2023 zu den wertguthabenrelevanten Tagesordnungspunkten 3 und 4. Es geht um mehrere Themenstellungen.

Mit Schreiben vom 12.12.2023 hat das BMF sich u.a. zur „Entgeltumwandlung zugunsten eines Arbeitszeitkontos“ bei grenzüberschreitenden Sachverhalten geäußert.

Am 23.11.2023 haben sich die Spitzenorganisationen der Sozialversicherungen unter anderem auch zum Thema zeitlicher Anwendungsbereich von Wertguthaben besprochen.